Meinungsfreiheit unter Druck

Wer entscheidet, was gesagt werden darf?

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie - und steht zugleich unter zunehmendem Druck. Wo endet legitime Kritik, und wo beginnt eine „Gefährdung der öffentlichen Ordnung“? Wer zieht eigentlich diese Grenzen - und nach welchen Maßstäben?

Gemeinsam wollen wir verengende rechtliche Schwellen zur Strafbarkeit und ihre Folgen beleuchten:

  • Wie verschieben sich die Kriterien für staatliche Repressionen wie Hausdurchsuchungen?
  • Wo ziehen Gerichte die Linie zwischen legitimen kritischem Diskurs und vermeintlicher Bedrohung der demokratischen Ordnung?
  • Und welche Spielräume bleiben uns dabei für offene Debatten und öffentlichen Widerspruch, wenn Strafnormen den öffentlichen Raum zunehmend prägen - auch im digitalen Raum?

Im Zentrum steht die Frage, wie eine lebendige Demokratiekultur aussehen kann, in der kontroverse Debatten nicht als Risiko, sondern als Voraussetzung resilienter Streitkultur verstanden werden. Denn Machtkritik darf unbequem sein - und laut!

Wir wollen im Gespräch mit Elio Unterrainer und dem Publikum einen Raum für kritischen Austausch öffnen und diskutieren: Wie viel Meinungsfreiheit verträgt eine Demokratie - und wer entscheidet das eigentlich?

 

Diskutant*innen

Speaker  

Elio Unterrainer

  • Elio Unterrainer
    arbeitet an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht zu den Forschungsschwerpunkte Grund- und Menschenrechte – besonders Recht auf freie Meinungsäußerung und grundlegende Fragestellungen im Zusammenhang mit Realpolitik.

Anmeldung

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Eintritt frei

 

Auf der Veranstaltung werden Film- und Tonaufnahmen sowie Fotos gemacht. Diese werden zum Zweck der Dokumentation und der Information über die Veranstaltung verwendet.

Weitere Infos findet du unter wien.arbeiterkammer.at/datenschutz.html

 

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